Fragen und Antworten

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Stand: 09.12.2009 12:43 Uhr

Der Online-Handel boomt - und ausgerechnet die Wirtschaft schlägt Alarm. Sie befürchtet Verluste durch die weitreichenden Rückgaberechte bei Online-Geschäften. Doch wie sehen die Rückgaberechte überhaupt aus? Und wer darf wann was widerrufen? tagesschau.de gibt Antworten.Für welche Einkäufe gilt das Widerrufs- oder Rückgaberecht?

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Für fast alle online oder telefonisch erworbenen Waren gilt das Widerrufs- und Rückgaberecht.

Grundsätzlich gilt: Bei (fast) allen von gewerblichen Anbietern über das Internet oder telefonisch bestellten Artikeln oder auch Dienstleistungen gibt es ein Widerrufs- oder Rückgaberecht. Genau regelt das Paragraph 312d des Bürgerlichen Gesetzbuches. Demnach steht dem Verbraucher "bei einem Fernabsatzvertrag" - und nichts anderes sind Geschäfte, die online oder am Telefon abgeschlossen werden - entweder ein 14-tägiges Widerrufs- oder ein Rückgaberecht zu.

Im Klartext: Man kann den Kauf ohne Angabe von Gründen widerrufen (als formloses Schreiben oder auch per E-Mail) oder eine bereits erhaltene Ware zurückgeben. Das gilt in der Regel auch für Verträge über Waren, die bei Internetauktionen von einem Händler ersteigert wurden. Hier ist die Widerrufsfrist sogar einen Monat lang, da nicht vor Vertragsabschluss über das Widerrufsrecht belehrt werden kann, sondern erst nach Zuschlag.

Wann gelten Ausnahmen?
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Selbst beim Online-Einkauf gibt es bestimmte Waren, für die ein Widerruf oder eine Rückgabe ausgeschlossen ist. Dazu zählen individuell angefertigte Produkte (zum Beispiel Maßanzüge) oder auch verderbliche Güter. Außerdem gehören dazu: Waren, die nicht zurückgegeben werden können (zum Beispiel bestelltes Heizöl), entsiegelte, also nicht originalverpackte Software sowie Audio- und Videoaufzeichnungen wie CDs, DVDs und Videos. Aber auch Pauschalreisen, Tickets für Freizeitveranstaltungen, Hotelbuchungen und eine Reihe weiterer Verträge können nicht widerrufen werden.

Der Online-Handel erlebte in den vergangenen Jahren einen Boom.

Auch bei einem "normalen" Vertragsabschluss im Laden steht dem Verbraucher kein Widerrufs- oder Rückgaberecht zu. Zwar ist es mittlerweile gang und gäbe, dass gegen die Vorlage des Kassenbons auch in Geschäften Waren zurückgegeben werden können, aber eine gesetzliche Verpflichtung besteht für den Verkäufer nicht. Vielmehr sind die Kunden auf seine Kulanz angewiesen. Eine Ausnahme gibt es dann aber doch: Weist die Ware bei Erhalt einen Mangel auf oder ist beschädigt, greift das Gewährleistungsrecht. Demnach muss der Verkäufer den Mangel durch Reparatur oder Nachlieferung mangelfreier Ware ausräumen. Wenn diese "Nacherfüllung" nicht erfolgreich ist oder der Verkäufer sich weigert, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten - der Verkäufer ist dann zur Erstattung des Kaufpreises verpflichtet.